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WAS

 

Selbstbestimmung und Demokratie - von Grund auf!

 

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WIE

 

Eine einfache Volksabstimmung genügt!

 

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WARUM

 

Wir wollen über unsere Lebensverhältnisse selbst entscheiden.

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"Fragt nicht danach, was euer Land für euch tun kann,
fragt danach, was ihr für euer Land tun könnt!"

John F. Kennedy

 

Thailand stimmt über neue Verfassung ab

 

VerfassungThailandKommentar von Ingo Laufs: Das Beispiel Thailand zeigt deutlich die Gefahren einer Verfassungsgebung, die nicht unmittelbar vom Volk ausgeht. Wir wollen daher eine Verfassung vom Volk, denn "Verfassungsgebende Gewalt des Volkes heißt Selbstbestimmung des Volkes." (Mahrenholz)

aus der "Bundeszentrale für politische Bildung" vom 02. 08. 2016

"Am 7. August findet in Thailand ein Referendum über eine neue Verfassung statt. Die aktuelle Übergangsregierung will nach eigenen Angaben mit der Verfassung die Demokratie nach Thailand zurückbringen. Oppositionelle hingegen glauben, das Militär wolle nur die eigene Macht sichern.

Gauck spricht sich gegen Volksentscheide aus

 

GauckAus der online Ausgabe der Zeitung "Die Welt" vom 20. 07. 2016:

Der Brexit als Warnung: Nachdem Bundespräsident Gauck bislang Volksentscheide auf Bundesebene unterstützt hat, macht er nun eine Kehrtwende. Komplexe Fragen ließen sich nicht mit Ja oder Nein bewerten.

"Bundespräsident Joachim Gauck hat sich dagegen ausgesprochen, den Bürgern politische Fragen auf Bundesebene zur Abstimmung in Referenden vorzulegen. "Als ich vor vielen Jahren in die Politik kam, war ich ein Anhänger von Volksentscheiden", sagte Gauck der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch. "Inzwischen habe ich einige Erfahrungen damit gesammelt und sehe es differenzierter."

Grundgesetz: Das Volk abgewicklet

 Plädoyer für ein Plebiszit über das erneuterte Grundgesetz

 

Ernst Gottlieb MahrenholzEine Rückblende in die Zeit nach der Wiedervereinigung. Der damalige Verfassungsrichter Mahrenholz mahnt eine Volksabstimmung über eine Verfassung an, der SPIEGEL vom 04.04.1994:

"Ernst Gottfried Mahrenholz amtierte bis zur vorigen Woche als Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. Der Sozialdemokrat, 64, einst Kultusminister in Hannover, erregte Aufsehen durch eine Reihe abweichender Voten im Karlsruher Zweiten Senat - etwa 1984 für ein Abstimmungsrecht des Bundestages zur Nachrüstung. Gegen die Absicht der Parteien empfiehlt der Staatsrechtler eine Volksabstimmung zum revidierten Grundgesetz, das Ergänzungen zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, zur Achtung ethnischer Minderheiten und zum Recht der Länder auf Neugliederung erhalten soll.

Deutschland hat keine Verfassung

 

Rainer KahniHier ein Beitrag der online-Zeitung "freitag.de" vom 06. 11. 2015. Der Autor Rainer Khani  geht darin von denselben Ansätzen aus wie wir und fordert als Konsequenz eine Volksabstimmung für eine Verfassung. Wir zitieren diesen Artikel daher gerne:

"Artikel 146 GG Eine vom deutschen Volk selbst bestimmte Verfassung ist seit 1989 überfällig! Doch die Politiker fürchten eine Verfassung wie der Teufel das Weihwasser!

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied Rainer Kahni

 

Alle Welt spricht vom Grundgesetz wie von einer heiligen Kuh, als wäre es die Bibel zur Staatsreligion Deutschlands. Jeder Politiker trägt die ‘freiheitlich demokratische Grundordnung’ wie eine Monstranz vor sich her und beruft sich bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

Die Zeit ist reif für Volksentscheide

 

 aus der Süddeutschen Zeitung vom 26. Juni 2012:

Heribert Prantl"Volksabstimmungen auf Bundesebene sind keine Keckheit der Bürger, sondern ein Verfassungsgebot - das viel zu lange ignoriert wurde. Die Behauptung, für Plebiszite bedürfe es einer Grundgesetzänderung, ist Unsinn: Notwendig ist allein ein regelndes Ausführungsgesetz.

Ein Kommentar von Heribert Prantl

Es gibt ein Wort im Grundgesetz, das dort an prominentester Stelle steht, aber trotzdem nie respektiert worden ist. Die Politik hat diese Stelle jahrzehntelang überlesen, der Gesetzgeber hat sie überblättert. Und die Wissenschaft hat so getan, als sei sie ein Lapsus der Mütter und Väter des Grundgesetzes. Die Staatsrechtler brachten die irrwitzigsten Auslegungsmethoden in Stellung, um nachzuweisen, dass diese Stelle so auszulegen sei, dass sie keinen Anwendungsbereich und keinen Sinn hat. Kurz: Man hat sich das Wort "Abstimmungen" aus dem Grundgesetz einfach weggedacht.

 Grundgesetz, Artikel 146 und die NATO

neue Buchveröffentlichung von unserem Mitglied Roland Kaim

 

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- In welchem Zusammenhang steht der Grundgesetzartikel 146 und die Bündniszugehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland zur NATO?

- Hätte nach der Wiedervereinigung die Bundesrepublik Deutschland nicht einfach aus der NATO austreten können, oder war der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik nur möglich, wenn diese bei der  NATO bleibt?

- Warum kam es 1990 nur zu einem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik und warum kam es bis heute zu keinem Referendum bezüglich einer Verfassung für das vereinte Deutschland?

Verfassungsstaat in der Sinnkrise

 

huber mProfessor Dr. Peter M. Huber ist Richter des Bundesverfassungsgerichts und im Zweiten Senat unter anderem für das Europa- und Völkerrecht zuständig. Er lehrt an der Ludwigs-Maximilians-Universität München Öffentliches Recht und Staatsphilosophie. Hier ein Beitrag von ihm in der FAZ vom 01. 10. 2015:

 

"25 Jahre nach der Wiedervereinigung schwächelt die Demokratie, der Rechtsstaat neigt zur Erosion und das Gefüge der Gewaltenteilung hat sich verschoben.

01.10.2015, von Peter M. Huber
© GReser & Lenz

Die Würde des Menschen

 von unserem Vereinsvorsitzenden Heinz Kruse


Heinz KruseIn Deutschland ist die Menschenwürde im Grundgesetz festgeschrieben.  Die Würde ist unantastbar – so steht es jedenfalls im Grundgesetz. Befasst man sich näher mit ihr, fallen viele ungeklärte Fragen, viele unbestimmte Zusammenhänge und Begriffe auf. Es steht zu befürchten, dass diese Unbestimmtheit nicht zufällig entstanden ist, son­dern herbeigeführt wurde, um politisches Handeln zu legitimieren. Ich befasse mich mit Folgendem:

  1. Begriff

  2. Entwicklung des Begriffes im Verfassungsverständnis der Bundesrepublik

  3. Politischer Gebrauch der Menschenwürde

Demokratie in einer globalen Welt

neue Buchveröffentlichung von unserem Vereinsvorsitzenden Heinz Kruse

 

Steckt unsere Demokratie in einer Krise? Fühlt sich die Politik nicht mehr an das allgemeine Wohl gebunden als ihr oberstes Ziel gebunden?

Diesen Fragen geht Heinz Kruse, der 1. Vorsitzende unseres Vereins in seiner jüngsten Veröffentlichung nach (August 2014). Der Autor beschreibt die wachsende Entfremdung zwischen der Bürgerschaft und den politischen Akteuren.

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