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Das Besondere

Eine bundesweite Volksabstimmung - der Tag der Souveränität - bietet gegenüber anderen Wegen, die zu gesellschaftlichen Veränderungen führen sollen (Demonstrationen, Parteigründungen, Bürgerinitiativen), zahlreiche Besonderheiten. Hier einige der Vorteile im Überblick:

Das Verfahren -

- öffnet das Tor für Veränderungen.

Das Souveran, also das Volk entscheidet künftig über die Verfassungsinhalte. Damit ist das Tor für umgreifende Veränderungen aufgetan.

- ist mehrheitsfähig.

Das Verfahren stellt keine Inhalte über Sachthemen zur Abstimmung. Es umarmt vielmehr die Forderungen nach mehr Demokratie und politischen Veränderungen und führt sie einem demokratischen Lösungsweg zu. Dadurch ist es mehrheitsfähig und hat Aussicht auf gesellschaftlichen Erfolg. Der kleinste gemeinsame Nenner liegt für alle Beteiligten im Bekenntnis zur Demokratie und zur Stärkung der Rolle des Souveräns.

- ist einfach.

Eine Volksabstimmung über drei Punkte ist für jedermann leicht einsichtig und damit massenkompatibel. Weiterführende Demolkratiemodelle bedürfen eines gesellschaftlichen Diskurses, unsere Gesellschaft ist hierin (noch) ungeübt. Der Tag der Souveränität wird ein Initial sein für einen Bewusstseinswandel hin zu mehr Demokratie und Partizipation, der durch die Verfassungsgebung vom Volk zu einem späteren Zeitpunkt in die Verfassung geschrieben werden kann.

- ist friedlich und urdemokratisch.

Der Weg über Volksabstimmungen erspart die üblichen Demonstrationen - mit der Gefahr von Ausschreitungen, Unruhen und politischer Scharfmache, sondern er setzt an ihre Stelle  das gemeinschaftliche Bekenntnis des Volkes zu seiner Rolle als Souverän. Es demonstriert dadurch nicht für seine Souveränität, sondern es demonstriert seine Souveränität in einem Akt der friedlichen Selbstermächtigung.

- ist nachhaltig.

Mit dem direkten Zugriff des Volkes auf die Verfassung ist der Weg frei für künftige Anpassungen der Verfassung, eine evolutionäre Bürgerdemokratie kann sich entwickeln, die Volksabstimmung am Tag der Souveränität ist der Türöffner.

- erreicht eine sofortige Veränderung.

Ein Politikwechsel kann sofort nach der erfolgreichen Volksabstimmung einsetzen, denn nun sind unmittelbare Volksabstimmungen über Sachthemen möglich - ohne Umwege über Parteien. Wahrscheinlich wird sich die politische Landschaft aber schon auf dem vorbereitenden Weg hin zurm Tag der Souveränität verändern. Denn die Politiker werden zu Getriebenen den Geschehens, die über die sich durchsetztende Volksmeinung nicht mehr hinwegsehen können.

- ist unangreifbar.

Der Weg verfolgt urdemokratische, legitime und legale Ziele und ist damit unangreifbar durch Demagogie und juristische Angriffe, denn er erfüllt den Auftrag des Grundgesetzes nach der Verfassungsgebung durch das Volk (Art. 146 GG). Anders als neue Parteien, die gezielt vom Establishment attackiert werden, anders als Bürgerinitiativen, oder Petitionen, die von der Politik ignoriert werden ist das Verfahren immun gegen äußere Angriffe und hat dadurch Aussicht auf Erfolg. Denn jeder Kritiker an der Souveränitätsbewegung des Volkes - egal aus welcher Richtung kommend - muss sich vorhalten lassen, er sei kein Demokrat.

- ist schnell durchführbar.

Eine vollständig neuen Verfassungstext zu erarbeiten setzt einen langen und diskussionsreichen gesellschaftlichen Prozess voraus. Diese Zeit fehlt unter den gegenwärtig eskalierenden Verhältnissen, denn neben der Erlanung der Souveränität durch das Volk müssen auch gesellschaftlichedrängende Sachthemen durch einen Politikwechsel korrigiert werden. Die Lösung durch eine Abstimmung am Tag der Souveränität leistet beides: Herstellung der Souveränität des Volkes und politischen Kurswechsel.

- bietet Orientierung im Chaos.

Nicht Parteien, nicht Einzelpersonen und nicht die Regierung, sondern das Volk selbst gibt künftig durch seine Meinungsführerschaft den politischen Kurs vor.

- bietet Kontinuität und Rechtssicherheit.

Die durch die Abstimmung entstehende Verfassung ist zunächst wortgleich mit dem Text des Grundgesetzes in seiner bestehenden Form (mit der Hinzufügung vom Volksabstimmungen und der Verfassungshoheit durch das Volk). Dadurch ist in Zeiten des Wandels und des Umbruchs Rechtssicherheit und Kontinuität gewährleistet. Veränderungen des Verfassungstextes, Anpassungen und Reformen können anschließend in Ruhe und mit breiter Diskussion in der Bevölkerung angegangen werden.

- stellt der politischen Klasse ein dauerhaftes Korrektiv gegenüber.

Die Instrumente der Abstimmung über Sachthemen und die Verfassungsgebung durch das Volk bedeuten ein permanentes Korrektiv gegenüber der Politik (asymmetrische Gewaltenteilung).

Kommentare   

# VerfassungMonika 2017-05-16 20:07
Liebe Leute, kommt zur Verfassunggebenden Versammlung, sie wurde 2015 rechtmäßig ins Leben gerufen, hier könnt Ihr alle gerne an der Volksabstimmung teilnehmen. Aufklärende facebook Gruppen findet Ihr auch. Fleyer, T-shirt, Visitenkarten gibt es auch und das ddbradio.org sendet täglich Beiträge zur VV, also bis bald :roll:
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# RitterSina 2017-03-12 17:45
Ich bin so froh das es Leute gibt die sich für das Gute einsetzen.
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# Bundestagswahl 2017Walter H. STEPHAN 2017-01-08 19:20
„Der frühe Vogel fängt den Wurm“



Mit dieser AKTION zur Bundestagswahl 2017 sollten WIR Bürger sofort beginnen, um den etablierten Parteien (Parteienkartell) am Wahltag so richtig die Suppe zu versalzen. Wie Ihr die letzte Bundestagswahl 2013 vernehmen konntet hatten wir es über die sozialen Netzwerke erreicht, dass eine Partei wie die FDP so richtig abgestraft wurde (nicht mehr in UNSEREN Bundestag kam).
Wie sollten wir das restliche Parteienkartell zur Bundestagswahl 2017 abstrafen?


Der Knackpunkt ist ganz einfach und funktioniert nur über die finanzielle Schiene der Wählerstimme!


Da diese Parteien für uns Bürger nicht mehr erreichbar sind und uns Bürger ignorieren, sollten wir uns auf eine Partei außerhalb des Parteienkartells konzentrieren und diese auch am Wahltag geschlossen wählen.


Bestimmt fragt Ihr euch was das mit dem finanziellen auf sich hat.
Jede Stimme bringt den Parteien Geld


Wahlen bedeuten für die politischen Parteien nicht nur Erfolg und manchmal auch Macht, sie bringen ihnen auch eine ganze Menge Geld, womit sie ihren Machterhalt sichern.
Das Parteiengesetz regelt in allein Einzelheiten, wer wie viel erhält. Danach sind 0,85 Euro je Stimme für die ersten 4 Millionen Gesamtstimmen, darüber hinaus 0,70 (über 4 Mio. 0,85) Euro je Stimme festgesetzt.


Hängen WIR ihnen den Geldsack einfach hoch, indem wir zum Beispiel am Wahltag 2017 nur die AfD wählen. Gewiss würde jetzt jeder sagen warum gerade diese Partei, aber diese Partei hat nun einmal eine reelle Chance über die 5% Hürde zu kommen und die Stimmen würden nicht wie bei der letzten Bundestagswahl 2013 (über 7Mio. Wählerstimmen) unbrauchbar werden, Auch könnte sich das Parteienkartell nicht mehr die Sitze im Bundestag untereinander aufteilen, damit wäre Schluss!


Da ich generell ein Freidenker, Parteiengegner und für direkte Demokratie bin, sehe ich leider nur diese eine Möglichkeit in unserem Land eine Veränderung herbei zu führen.
Sollte dieser Streich UNS gelingen, sind WIR Bürger wieder der Souverän und nicht die Parteien, denn Parteien haben laut Grundgesetz kein Monopol der Volksherrschaft oder politischen Bildung!
Artikel 21 Grundgesetz (1) besagt:


Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.


Unterstützt diese AKTION, indem ihr diese Idee bekannt macht, bei Freunden, Bekannten Verwandten in allen sozialen Netzwerken, damit wir nicht mehr von einem Parteienkartell ab 2017 regiert (wie kleine Kinder bevormundet) werden.

www.buerger-opposition-politik.de
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# AfdJens 2017-04-11 16:31
Totaler quatsch !
Mann sollte keine parteien wählen..parteien spalten!! Die afd ist nichts anderes als cdu oder SPD...leute ..bitte nachdenken!
Kaputt bekommt man diese leute nur wen man nicht wählen geht ,denn Wahlen sind auch Legitimation des ganzen
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# AfD KämpferKarl Pöschl 2017-05-19 16:50
hallo jens,du willst also,dass alles beim alten bleibt ?
dir kann wohl auch kein arzt mehr helfen !
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# WahlrechtStefan 2016-12-05 14:38
ja ja es ist bald 2017 und wieder mal Wahlen in Deutschland.Das Wahlgesetz ist ungültig und alle werden wieder hingehen wie Schafe zu Schlachtbank.Alle denken Sie wählen eine Regierung,dem ist aber nicht so.Denn Sie wählen nur die Verwaltung der BR in Deutschland für die Alliierten damit Sie es nicht selber machen müssen.Nur Deutsche in den Grenzen von 1937 sind Wahlberechtigt also jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes.Das ist aber hier egal weil die BRD eine NGO ist eine Personalkörperschaft ohne Territoriale Hoheitsrechte.
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# Wie lange noch?Petra 2016-11-08 10:41
Wie lange wollen wir uns die Plünderungen, Rechtsbrüche und Beschimpfungen noch gefallen lassen? Die letzte Bundestagswahl ist nichtig, weil ohne WahlGesetz (das wurde ja vom BundesVerfassungsGericht für verfassungswidrig erklärt, schon vergessen?)Eine Neuwahl wurde von der Fa. Merkel & Co abgelehnt. Wer glaubt, daß Volksvertreter das Volk vertreten, der glaubt auch, daß Zitronenfalter Zitronen falten.
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# Neue VerfassungJens 2017-04-11 16:38
Hier der link: verfassungsgebende versammlung.org

Die frage die euch jetzt interessiert ist bestimmt: wer hat die dazu legitimiert?

Ganz einfach : es sind bürger ...denn die in berlin werden alles tun aber keine neue verfassung fürs volk erstellen oder gar zur Volksabstimmung bringen! Dann sägen die sich nämlich selbst den ast ab ;)

Das volk muss nach völkerrecht über einer vv zusammen kommen ! Diese ist schon da !!
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# TrustrechtDirk 2016-11-24 12:49
Die Plünderung usw. geht so lange weiter bis die Leute erkennen, daß sie der Treuhänder (vor Gericht der Beklagte) sind und die BRD der Begünstigte (Kläger) und die Banken der Exekuter (Kreditor) sind. Der Treuhänder zahlt, der Begünstigte ist begünstigt und der Kreditor hat den Benefit. Auf deutsch, die Banken gewinnen immer. Die Kunst liegt darin, das System mit ihren eigenen Waffen zu schlagen. Und das ist möglich!!!
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# Klar und deutlich !Friedlicher Mensch 2016-05-22 11:00
Die Vorteile überwiegen bei weitem die Nachteile(das heutige System),also lasst uns das Heft des Handelns in unsere Hände nehmen !!! Es kommt auf jeden einzelnen von uns an !!!
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