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Häufig gestellte Fragen

Viele Fragen tauchen auf, wenn jemand mit der Idee einer Verfassung vom Volk bekannt gemacht wird. Das ist verständlich, denn gesamtgesellschaftlich sind wir noch ungeübt in der Diskussion um Grundsatzfragen der Demokratie. Mit dem Ansatz der Verfassungshoheit des Volkes betreten wir daher gedankliches Neuland in vielerlei Hinsicht. Hier eine Sammlung der am häufigsten gestellten Fragen:


Sollten wir uns nicht eher um die Lösung von brennenden Sachthemen kümmern, als uns mit Verfassungsfragen aufzuhalten?

Antwort


Das Grundgesetz ist doch gut, sind nicht vielmehr die Entscheidungen der handelnden Politiker das Problem?

Antwort


Brauchen wir eine vollständig neue Verfassung?

Antwort


Sollte man wirklich das Grundgesetz übernehmen oder gleich eine vollständig neue Verfassung schreiben?

Antwort


Ist es erlaubt, dass sich das Volk eine Verfassung gibt?

Antwort


Muss ein Verfahren zum Erlass einer Verfassung durch das Volk legitimiert werden?

Antwort


Gibt es rechtliche Voraussetzungen für eine Volksabstimmung über die Verfassung?

Antwort


Warum ist es wichtig, eine Volksabstimmung an einem Tag der Souveränität durchzuführen?

Antwort


Warum asymmetrische Gewaltenteilung?

Antwort


Warum macht ihr nicht bei einer der vielen Kampagnen und Vereine mit, die auch die Direkte Demokratie mit Volksabstimmungen wollen?

Antwort


Viele Initiativen setzen sich für Direkte Demokratie ein. Sie hatte bisher keinen Erfolg. Was unterscheidet euren Ansatz von bisherigen Versuchen?

Antwort


Stellen Sie uns Ihre eigene Frage über die Kommentarfunktion, wir freuen uns darauf, sie zu beantworten!

Kommentare   

# Verfassung in Ländern wie USA, FR...VerFassungsloser 2017-08-17 20:10
Hallo an alle, angesichts der derzeitigen politischen Lage, (Ver-)Fassungslosen!

Andere Länder wie USA, Frankreich... haben ja bereits eine Verfassung/Constitution.
Trotzdem sind die Regierungen dieser Länder auf EXTREMSTE Weise in Finanzimperialismus und damit verbundene Kriege, Landraub etc. verstrickt.
[Allerdings schreiben die Verfassungen dieser Länder keine regelmäßgen Volksabstimmungen vor.]
Warum sollte also eine dt. Verfassung uns in Deutschland vor dem Diktat der Finanzwelt (Bankenrettungen, TTIP...) beschützen?
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# erst mit den nächsten SchrittenBernhard 2017-09-05 16:44
Allein durch die Annahme des bisherigen Wortlauts des Grundgesetzes als neue Verfassung ändert sich de facto zunächst nichts. Wenn jedoch gleichzeitig Elemente der direkten Demokratie, insb. die bundesweite Volksabstimung, mitabgestimmt und eingeführt werden, so kann dann in weiteren Volksabstimmungen auch eine andere Wirtschafts- und Finanzordnung eingeführt werden - vorausgesetzt, eine qualifizierte Mehrheit aller deutschen Bürger stimmt dafür.
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# Inhalt der Verfassung kann nicht von dem derzeit erstellten Grundgesetz übernommen werden.Steffen 2017-07-16 13:56
Das derzeitige GG ist so als Verfassung nicht hinnehmbar, denn es sind schon viel zu viele Veränderungen ohne das Volk zu fragen geändert worden. Es sollte also erst einmal eine komplett neue Verfassung entworfen werden. So wie heute das GG ist übernehmen mit nur den von Ihnen vorgeschlagenen Zusatz gibt es keine Zustimmung. Warum schlagen Sie das jedoch so vor?
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# Übernahme des GrundgesetzesMatthias 2017-07-16 17:01
Hallo Steffen,

bitte die Antwort auf Frage 3 und 4 lesen.

Viele Grüße ...
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# zur VerfassungMonika 2017-05-16 19:55
Ihr Lieben, kommt alle zur Verfassunggebende-Versammlung.ru, dort läuft eine richtige Volksabstimmung, nicht eine der Bundesrepublik Deutschland, denn die wurde am 1990 gelöscht und ist seid dem eine US Company und das wollen wir doch loswerden. Weitere Info's gerne auf facebook in einer der VV Gruppen, meine ist " Versammlung der Menschen - Volksabstimmung "
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# Nachtrag VerfassungStefan Ostpreuße 2016-12-08 13:59
Artikel 140 der Grundgesetz für die BRD
Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes.
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# VerfassungStefan 2016-12-05 13:40
der Name unseres Staates heißt deutsches Reich
dieses hat eine Verfassung von 1919, das hat erst die linke Partei bei einer Anfrage an den Bundestag bestätigt bekommen.Mann muss als diese nur anpassen.
Auswärtiges/Antwort - 30.06.2015 (hib 340/2015)
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# Deutsches ReichK. Thiel 2017-01-22 20:51
"Stefan" handelt es sich nicht um die Verfassung vom 01.01.1914 bzw. 22.07.1913 ?
Da war doch der Putsch von Kaiser Wilhelm ! Danach kam der 1. Weltkrieg und soweit ich weiss, hat die von Wilhelm noch Gültigkeit.
Kann diese nicht übernommen oder in einigen Fällen angepasst werde ?
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# an K. ThielStefan Ostpreuße 2017-01-28 16:05
die Verfassung von 1871-1914 war die des deutschen Kaiserreichs da hatten die Landesfürsten das sagen eben eine Monarchie. Der Kaisers und die Landesfürsten mussten nach den ersten WK abdanken damit waren die souveräne weg.Und die Bundesstaaten wurden zu Länder degradiert(Bundestaaten des Deutschen Reichs 1871 - 1918).In Versailles ist nur eine Geschäftsführung als Delegation erschienen,die die Verfassung von 1871 nicht auflösen konnte nur in der Weimarer Reichsverfassung in Art 178 aufheben.Die Verfassung von 1871 ist meiner Meinung nach noch die gültige für das deutschen Reichs.In dieser Verfassung ist auch niedergeschrieben das der Kaiser den Krieg beendet und Friedensverhandlungen aufnimmt also seit 100 Jahren im Krieg und nur Waffenstillstand seit dem.Leider können wir die Verfassung nicht ändern so wie man Sie damals nicht ändern konnte da Kaiser nach seiner Abdankung nicht mehr vorhanden war er hatte zu viel macht in der Verfassung.Wir haben seit dem eine Republik und dafür brauchen wir eine Verfassung.Die Frage ist die ob man einen Abdankung anerkennt wen sie unter Erpressung unterschreibt, das kennt man ja von der Kirche aus der Geschichte.
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# ÖffentlichkeitWerner Kopp 2016-11-25 07:25
Alle gutgemeinten und in der heutigen Zeit auch sehr notwendigen Maßnahmen zur Aufklärung der wahren Verhältnisse in unserem Land scheitern am Desinteresse unserer Mitbürger und der mittlerweile berechtigten Angst vor Repressalien.
Stellt doch mal eine Plattform im Netz zur Verfügung, in der jeder seine Ansichten zu politischen Themen durch Ankreuzen vorgegebener Fragen mitteilen kann. Gegen die Angst vor Repressalien sollte die Möglichkeit bestehen, nach Wahl seinen Namen nicht zur Anzeige zu bringen. Natürlich muss ein Name angegeben werden, um Doppelmeinungen zu vermeiden.
Diese Seite im Netz würde die Möglichkeit bieten, allen Mitbürgern zu zeigen, wie viele Gleichgesinnte es gibt. Viele mit gesundem Menschverstand sehen sich alleine mit ihren Ansichten gegen den Mainstream. Die Seite könnte jedem zeigen, wie viele doch mit geballter Faust in der Hosentasche der gleichen Meinung sind. Erst wenn wir die Isolation überwinden wird sich auch etwas bewegen.

Grüße
Antworten
# ÖffentlichkeitIngo Laufs 2016-11-25 10:12
Hallo Herr Kopp,

ein guter Vorschlag, vielen Dank! Wir haben in dieselbe Richtung gedacht und versuchen, Ihre Idee umzusetzen.

herzliche GRüße,

Ingo Laufs
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# Verfassungsgebende Versammlungpeter 2016-11-23 16:30
Es gibt bereits eine laufende Abstimmung zum Thema (z.B. http://www.verfassunggebende-versammlung.org/). Warum koordiniert man nicht diese Aktion(en)?
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# KoordinierenMartina 2016-11-27 08:14
Hallo Peter,
das ist der Unterschied..."man" bist du , bin ich...warum versuchst du nicht, diese Aktionen zu koordinieren, vielleicht bist gerade du dafür geeignet, weil du dir schon einen guten Überblick verschaffen konntest?
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# VerfassungBruno Notheis 2016-11-23 14:13
Da allem Anschein nach das Kaiserreich noch besteht und eben nicht untergegangen ist (Abdankungsurkunde ist eine Fälschung), besteht noch ein Staat auf diesem Territorium, auf dem jetzt eine Verfassung gemacht werden soll und ein neuer Staat soll entstehen. Ist es möglich, daß ein Staatsgebiet entstehen kann, auf einem Teritorium, wo schon ein Staat existiert? Und wer hat wen autorisiert, die Ostgebiete einfach aufzugeben? Der zu entstehende neue Staat? Es kann auf diesem Teritorium nur ein Verein im Handelsrecht gegrüdet werden und so was haben wir seit 1918, wir brauchen keine Vereine die uns regieren oder Firmen, die das gleiche tun! Jedem sollte klar sein, daß das neue nicht mit einer neuen Lüge aufgebaut werden kann. Es ist bisher seit 100 Jahren gelogen worden, wir sollten das beenden und richtig, oder die Finger weglassen, auch wenn es noch so gut gemeint ist.
Liebe Grüße
Antworten
# FriedensvertragDax 2016-11-22 09:11
Brauchen wir nicht einen Friedensvertrag? Wir haben doch im Moment nur einen Waffenstillstand!!
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# FriedensvertragJochi 2016-11-22 17:38
Wir brauchen erst eine Verfassung, dann können wir die Friedensverträge mit über 54 Nationen in Angriff nehmen!
Antworten
# Umsetzung der VerfassungAxel Paul 2016-08-02 09:54
Sämtliche Institutionen sind fest in den Händen der Politdarsteller bzw. ihrer "Vasallen". Wie wollt Ihr "Eure" Verfassung, die dann von einem Großteil des Volkes legitimiert wurde zur Anwendung bringen - wer soll dann dieser neuen Verfassung Rechtsgültigkeit verschaffen? Welche staatliche Institution soll das denn sein?
Freundliche Grüße
AP
Antworten
# Abstimmung über VerfassungHajo Gsch. 2016-05-05 20:55
Deutschland ist ein Bundesstaat, in welchem sich die Souveränität zwischen Bund und Teilstaaten aufteilt. Wir sprechen bisher «nur» über die Abstimmung, das GG als Verfassung anzuerkennen. Müssten wir nicht auch - gleichzeitig oder sequentiell - die Verfassungen der jeweiligen Teilstaaten als Volk anerkennen, um das Volk wirklich als Souverän zu etablieren?
Tun wir das nicht, welche Komplikationen wären vorstellbar?
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# # Abstimmung über VerfassungReinhold Tomczak 2016-05-07 01:10
Die Bundesländer sind m.E. keine "Teilstaaten" sondern Verwaltungseinheiten mit Verfassung, sie werden nicht selbständig außenwirksam. Ihr "Volk" ist Wahlvolk und regionaler Souverän.
Wir sollten uns vorerst auf nationale Aufgaben beschränken und nicht verzetteln.
In meiner Vision werden spätestens die Kinder unserer Enkel den Krieg abgeschafft haben, dann verliert der Nationalstaat sowieso seine Daseinsberchtigung und die UN werden sich womöglich zu Vereinigten Ethnien reformieren, deren regionale Grenzen fließend sind und nicht mehr "verteidigt" werden müssen.
Die Wirtschaft ist längst globalisiert, die Politik wird sich dahingehend weiterentwickeln müssen, wenn sie ihre Souveränität in ordnungspolitischer Hinsicht zurückgewinnen will und nicht mehr nur Erfüllungsgehilfe der paar reichen Familien auf dem Globus bleiben will.
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# Wie Volksentscheid erzwingen?Ernst Spiegel 2016-02-28 16:33
Aus den Fragen und Antworten geht für mich aber immer noch nicht hervor, wie das bewirkt werden soll. Im Vortrag vom 11.02.16 sagt Herr Kruse ja auch deutlich "nicht mit der Knarre in der Hand".
Aber wie dann? Die Schauspieler werden nicht freiwillig die Bühne verlassen, sondern gestatten sich selbst eine Zugabe nach der anderen. Buhhh rufen und Auspfeiffen lässt die Gurketruppe auch kalt (z.B. Demo 250.000 gegen TTIP wirkungslos).
Wie also dannn friedlich? Das Verfassungsgericht direkt dazu zu bringen, halte ich für Utopie. Außerdem würde das Jahre dauern, bis dahin ist alles zu spät fürchte ich....
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# Volksentscheid erzwingen?Super User 2016-02-28 17:52
zitiere Ernst Spiegel:
Aus den Fragen und Antworten geht für mich aber immer noch nicht hervor, wie das bewirkt werden soll. Im Vortrag vom 11.02.16 sagt Herr Kruse ja auch deutlich "nicht mit der Knarre in der Hand".
Aber wie dann? Die Schauspieler werden nicht freiwillig die Bühne verlassen, sondern gestatten sich selbst eine Zugabe nach der anderen. Buhhh rufen und Auspfeiffen lässt die Gurketruppe auch kalt (z.B. Demo 250.000 gegen TTIP wirkungslos).
Wie also dannn friedlich? Das Verfassungsgericht direkt dazu zu bringen, halte ich für Utopie. Außerdem würde das Jahre dauern, bis dahin ist alles zu spät fürchte ich....


Hallo Herr Spiegel,

wir wollen und werden keinen Volksentscheid erzwingen. Wir werden die politische Klasse auch nicht darum bitten. Wir nehmen vielmehr unser Recht als Souverän in Anspruch und führen den Volksentscheid am Tag der Souveränität als Bürgerinnen und Bürger in eigener Verantwortung durch. Wir können uns hierbei auf das Grundgesetz berufen (Art. 20 und Art. 146), darüber hinaus gilt dieses Recht aber auch als überpositiver Rechtsgrundsatz neben und außerhalb jeder bestehenden Verfassung - es ist ein allgemeines Menschenrecht.

Ich Punkt trifft daher das Novum unseres Ansatzes: Wir brauchen nicht zu demonstrieren, oder in der Haltung des Bittstellers an die Politik zu verharren: Wir brauchen nur als Souverän unser Recht umzusetzten.
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# Volksentscheid erzwingen?Ernst Spiegel 2016-02-29 10:47
Hallo Super User,
damit haben Sie aber die Kernfrage nicht beantwortet und ich denke, ich bin nicht der Einzige, der fragt: Wie soll es zu dem "Tag der Souveränität" kommen, wenn die hiesigen Machthaber und die internationale Geldmafia diese Souveränität nicht nur nicht zulassen, sondern sogar mit Gewalt und Spezialeinheiten gegen die Bevölkerung vorgehen werden? Und bin mir ziemlich sicher, das sie das tun werden. Verblödet genug sind die meisten Deutschen und Europäer ja, dafür hat man 20 Jahre vorgearbeitet.
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# Wer ist das VolkLothar M. 2016-02-19 11:06
Der Begriff "Volk" muss definiert sein.
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# Volk vs BevölkerungMitdenker 2017-02-13 18:30
Ja das ist ein ganz zentaler Punkt sonst weiss man ja garnicht wer überhaut in der freien Entscheidung über eine Verfassung abstimmen darf und wer eben nicht.
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# GG Art. 120Anton Schmidt 2016-02-16 12:45
Hallo,

im Grunde ist das GG gut, es müssten aber wahrscheinlich mehrere Veränderungen vorgenommen werden als nur die paar von euch erwähnten, z.B. Art. 120 `Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten` geht gar nicht!

Grüße
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# Inhalt der VefassungMartina 2016-11-27 08:05
Hallo Anton,
ja, das hab ich auch gelesen...
es geht noch krasser: wenn du auf die offizielle Seite der Bundesregierung gehst, dann wird dort behauptet, dass das Grundgesetz die Verfassung sei , dass mit der Wiedervereinigung das deutsche Volk dies so gesagt hätte. Damals war ich zwar noch jung, aber ich kann mich nicht daran erinnern, dass da irgendjemand was zugestimmt hätte. Wenn du die aktuelle Grundgesetz Version bis zum Ende durchliest, dann findest du am Schluss aber immer noch die gleiche Aufforderung, dass eben das deutsche Volk in freier Entscheidung sich einen Verfassung geben soll...
Das beweist nur, dass alles beim Alten ist und wir uns die Verfassung selbst geben MÜSSEN.
Bei meinen Recherchen bin ich natürlich auch über Peter Fitzek, der sich im MOment in Untersuchungshaft befindet, gestoßen. Er hat sich schon viel Gedanken über die Inhalte der Verfassung gemacht.
Auch Rudolf Steiner hat sich bereits vor dem ersten Weltkrieg mit der Sozialen Dreigliederung beschäftigt, davon ausgehend, dass eine Gesellschaft im Grunde genommen so funktioniert, wie jeder darin. Sehr interessante Berichte darüber hat Axl Burkhard veröffentlicht, jetzt im November zu sehen auf YouTube.
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